Aufgaben und Ziele

In der 12. Sitzung des Tierschutzrates am 27.02.2008 habe ich zum Thema „Aufgaben, Ziele und Organisation des erweiterten Tierschutzrates 2008 – 2011“ eine Powerpoint- Präsentation vorgelegt. In der 13. Sitzung des Tierschutzrates am 15.04.2008 wurde meine „Leitlinie zur Arbeit in den Arbeitsgruppen des Tierschutzrates“ finalisiert. Die jeweiligen Mitglieder des Tierschutzrates finden Sie in den Anlagen zu den jährlichen Tätigkeitsberichten des Tierschutzrates.

Ergebnisse

Das Protokoll der TSR-Sitzung vom 27.02.2008 wurde in der 13. Sitzung des Rates am 15.04.2008 beschlossen und kann hier in anonymisierter Form (ohne Namensnennung) als pdf- Datei herunter geladen werden.

Gemäß § 42 Abs. 4a TSchG erlässt die Frau Bundesministerin für Gesundheit, Familie und Jugend die Geschäftsordnung des Rates auf Vorschlag des Rates durch Verordnung. In der Sitzung vom 27.02.2008 wurde ein Vorschlag beschlossen und dem BMGFJ zur weiteren Veranlassung übermittelt. Der Vorschlag wurde am 11.04.2008 mit Bundesgesetzblatt Nr. II-126-2008 in Kraft gesetzt.

Das Protokoll der TSR- Sitzung vom 15.04.2008 wurde in der Sitzung des Rates am 17.06.2008 beschlossen. Die öffentliche Form (ohne Namensnennung) kann hier als pdf- Datei herunter geladen werden.

An der 14. Sitzung des Rates am 17.06.2008 wurde der § 12 der Geschäftsordnung in Bezug auf die Mitwirkung in den ständigen Arbeitsgruppen dahingehend überarbeitet, dass eine möglichst flexible und breite Mitarbeit aller betroffenen Kreise möglich wird. Die Novelle wurde im Bundesgesetzblatt Nr. II-360-2008 kundgemacht. Die jetzt gültige Geschäftsordnung des TSR- Rates kann hier als pdf- Datei heruntergeladen werden, wobei § 12 BGBl II-126-2008 durch die Novelle BGBl II-360-2008 entsprechend geändert wude..

An der 14. Sitzung des Rates am 17.06.2008 stellt der Rat fest, dass die Verwendung von Klebefallen bei Wirbeltieren den Tatbestand der Tierquälerei erfüllen, und sie keine fachgerechte Schädlingsbekämpfung darstellt.

In der 15. Sitzung des Rates am 18.11.2008 wurde das Protokoll der 14. Sitzung beschlossen. Die öffentliche Fassung kann hier als pdf- File heruntergeladen werden.

In der 16. Sitzung des Rates am 10.03.2009 wurde das Protokoll der 15. Sitzung beschlossen (öffentliche Version ist herunterladbar). Zur Frage, ob verwilderte Hauskatzen, die kastriert werden, mittels Einschnitte in den Ohren („ear tipping“) markiert werden dürfen oder nicht (in diesem Fall müssen sie mit einem elektronischen Chip gekennzeichnet werden), konnte der Rat wegen großer Meinungsdifferenzen unter den Mitgliedern keinen Beschluss fassen. Die Beratungen zur Frage der Haltung von Masthühnern wurden auf Wunsch des Herrn Bundesministers Stöger wieder aufgenommen, doch konnte kein Ergebnis erzielt werden.

Eine Übersicht über die Tätigkeit des Rates im Jahre 2008 kann dem entsprechenden Tätigkeitsbericht (Tätigkeitsbericht 2008) entnommen werden.

In der 17. Sitzung des Rates am 23.06.2009 konnte das Protokoll der 16.Sitzung noch nicht beschlossen werden; dies erfolgte in einem Zirkulationsverfahren mit Beschlussfassung am 19.08.2009. Die öffentliche Version kann hier heruntergeladen werden.

In der 18. Sitzung des Rates am 17.11.2009 wurde das Protokoll der 17. Sitzung beschlossen und kann in der öffentlichen Form hier heruntergeladen werden.

In der 19. Sitzung am 16.03.2010 wurde das hier herunterladbare (öffentliche) Protokoll der 18. Sitzung beschlossen.

Eine Übersicht über die Tätigkeit des Rates aus dem Jahr 2009 bietet der Tätigkeitsbericht 2009.

In der 20. Sitzung am 15.06.2010 wurde das öffentliche Protokoll der 19. Sitzung beschlossen.

Das öffentliche Protokoll der 20. Sitzung wurde im November 2010 im Zirkulationsverfahren beschlossen.

Hier finden Sie folgende an der 22. Sitzung des Rates am 05.04.2011 beschlossenen öffentlichen Dokumente des Rates: das Protokoll der 21. Sitzung vom Dezember 2010 sowie den Tätigkeitsbericht über das Jahr 2010.

An der 23. Tierschutzratsitzung am 08.11.2011 wurde das Protokoll der 22. Sitzung vom 05.04.2011 genehmigt.

Bis zum Abschluss meiner Tätigkeit im Februar 2012 konnte ich noch den Protokollentwurf zur 23. Tierschutzratsitzung ausarbeiten, sowie den Entwurf eines Tätigkeitsberichtes 2011 erarbeiten. Beide Papiere werden erst an der 24. Tierschutzratsitzung im April 2012 genehmigt und somit erst nach meinem Ausscheiden aus der Funktion des Vorsitzenden veröffentlicht werden. Man kann sie dann auf den entsprechenden Seiten der Homepage des Bundesministeriums für Gesundheit nachlesen. Dazu klicke man auf der Startseite am linken Rand die Überschrift „alle Themen A-Z“ an, sodann unter dem Buchstaben „T“ die weiterführenden beiden Links „Tierschutzrat“.